Seit der Corona-Pandemie wird in zivilrechtlichen Verfahren h\u00e4ufiger die M\u00f6glichkeit von Videoverhandlungen nach \u00a7 128 a ZPO genutzt. Dabei sind ein oder mehrere Prozessteilnehmer im Wege einer Videokonferenz in einen Verhandlungssaal zugeschaltet, in welchem sich Richterin, Richter, die Kammer oder der Senat aufhalten und die Verhandlung f\u00fchren. Der Vorsitzende ist dabei zwingend im Gerichtssaal, den Beisitzern kann bei erheblichen Gr\u00fcnden ebenfalls die Teilnahme per Videoverhandlung gestattet werden.<\/p>\n
Die Erfahrungen des Autors mit Videoverhandlungen sind insgesamt sehr positiv, ersparen sie doch regelm\u00e4\u00dfig eine h\u00e4ufig zeitintensive An- und Abreise zur Terminwahrnehmung sowie u.U. auch eine \u00dcbernachtung am Gerichtsort. Nat\u00fcrlich ist damit auch zugleich eine Kostenersparnis f\u00fcr den Mandanten verbunden.<\/p>\n
Abgelehnt wurden Antr\u00e4ge auf Videoverhandlung mit unterschiedlichsten Begr\u00fcndungen. Manche Richter lehnen eine Videoverhandlung auch generell ab, dabei werden Bedenken dahingehend ge\u00e4u\u00dfert, dass es dem Gericht erschwert werde, sich von den Verfahrensbeteiligten einen pers\u00f6nlichen Eindruck zu verschaffen und ein Vergleichsabschluss sei doch unter Umst\u00e4nden leichter erzielen, wenn alle Beteiligten vor Ort im Gerichtssaal anwesend w\u00e4ren.<\/p>\n
Nach Auffassung des Autors ist durch eine Videoverhandlung weder die Sachverhaltskl\u00e4rung beeintr\u00e4chtigt noch ein Vergleichsabschluss erschwert. Gerade ausw\u00e4rtige Gerichtstermine in weiterer Entfernung veranlassen die Parteien bei Absehen einer Videoverhandlung eher dazu, einen Terminvertreter zu beauftragen, was einen Vergleichsabschluss sogar erschweren kann. Auf den pers\u00f6nlichen Eindruck von Beteiligten am Prozess kommt es – mit Ausnahme von Zeugen – im zivilgerichtlichen Verfahren nur in Ausnahmef\u00e4llen an. Zeugen werden regelm\u00e4\u00dfig im Gerichtssaal vernommen, so dass der pers\u00f6nliche Eindruck vom Gericht gew\u00fcrdigt werden kann.<\/p>\n
Vereinzelt werde Antr\u00e4ge auf Durchf\u00fchrung einer Videoverhandlung auch abgelehnt, weil an einzelnen Gerichten noch keine hinreichende technische Ausstattung besteht. Ein solcher Ablehnungsgrund sollte jedoch hoffentlich bald der Vergangenheit angeh\u00f6ren.<\/p>\n
Nachteilig sind gelegentlich technische Startschwierigkeiten bei der Videokonferenz, die jedoch bislang immer gel\u00f6st werden konnten.<\/p>\n
Das Gericht entscheidet durch Beschluss, ob eine Teilnahme per Videoverhandlung gestattet wird. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.<\/p>\n
Zur Videoverhandlung werden nach den Erfahrungen des Autors verschiedene Tools genutzt, so z.B. Skype for Business, Webex etc. Zur Vereinfachung f\u00fcr das Verfahren k\u00f6nnte hier eine Festlegung auf bestimmte Tools durch den Gesetzgeber sinnvoll sein (auch wenn dann nat\u00fcrlich die Gefahr best\u00fcnde, dass technische Weiterentwicklungen anderer Hersteller nicht genutzt w\u00fcrden).<\/p>\n
Im Ergebnis \u00fcberwiegen die Vorteile eine Videoverhandlung deutlich.<\/p>\n
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